Unsere öffentlich-rechtliche Beratung genießt hohe Wertschätzung. Im Handbuch für Wirtschaftskanzleien JUVE wird seit vielen Jahren das Spezialwissen der Kanzlei im Verwaltungsrecht hervorgehoben. Entsprechend heißt es im JUVE-Handbuch 2007/2008, Rechtsanwalt Dr. Klaus Berghäuser „gilt in der Region als Experte vor allem bei der Betreuung der öffentlichen Hand. So vertritt er beispielsweise Kommunen oder Städte im Zusammenhang mit großen Infrastrukturprojekten.“ Im JUVE-Handbuch 2009/2010 wird folgendes ausgeführt: „In dem betont breiten Beratungsspektrum ist der öffentlich-rechtliche Schwerpunkt von Berghäuser bei Wettbewerbern und Mandanten besonders angesehen.“ In Übereinstimmung hiermit zählt Rechtsanwalt Dr. Klaus Berghäuser laut den JUVE-Handbüchern der letzten Jahre stets zu den „häufig empfohlenen Anwälten“. 2017 wurde Herrn Dr. Klaus Berghäuser der „Legal Award“ des Lawyer Monthly Magazins in der Kategorie “Administrative and Public Law – Law Firm of the Year – Germany” verliehen. Neben Rechtsanwalt Dr. Klaus Berghäuser ist auch Rechtsanwalt Dr. Thomas Berg als Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Südhessen sehr angesehen und betreut mehrere Kommunen u.a. im öffentlichen Recht. Unsere verwaltungsrechtliche Expertise wird seit langem nicht nur von Gebietskörperschaften, sondern auch von Unternehmen, Verbänden und Bürgern nachgefragt.

Öffentliches Baurecht

Wir beraten Bauherren und vertreten sie gegenüber der Bauaufsichtsbehörde, vor allem wenn ihr Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheides oder einer Baugenehmigung abgelehnt wird. Häufig betreuen wir auch Eigentümer eines Nachbargundstückes, die sich durch ein Bauvorhaben in ihren Rechten beeinträchtigt sehen. Einen weiteren Schwerpunkt unserer anwaltlichen Tätigkeit im öffentlichen Baurecht bildet die Begleitung von Bebauungsplanverfahren sowie die Vertretung von Gemeinden in Normenkontrollverfahren oder Baugenehmigungsstreitigkeiten. In gleichem Maße sind wir mit der Gestaltung und Überprüfung städtebaulicher Verträge befasst.

Umweltrecht, Altlasten und Immissionsschutz

Im Rahmen des Umweltrechts konzentrieren wir uns vornehmlich auf die Bereiche Immissionsschutzrecht, Altlastenrecht, Abfallrecht und Naturschutzrecht. Wir betreuen unsere Mandanten insbesondere im Zusammenhang mit der Erlangung umweltrechtlicher – vor allem immissionsschutzrechtlicher – Genehmigungen sowie bei umweltrechtlichen Fragen und Problemen, die bei der Zulassung und dem Betrieb von Anlagen auftreten. Auch bei Kontaminationen und Umweltschäden werden wir anwaltlich tätig. Wir sorgen schließlich für den Schutz unserer Auftraggeber vor unzulässigen Lärm- und Geruchsbeeinträchtigungen sowie vor Enteignungen und Nutzungseinschränkungen, z.B. durch Landschafts- und Naturschutzgebietsausweisungen.

Wasserrecht und Wasserverbandsrecht

Wir beraten in allen Fragen des Wasserrechts und des Wasserverbandsrechts. Wir vertreten unsere Mandanten u.a. in Verfahren auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung, sind aber seit vielen Jahren auch mit rechtlichen Problemstellungen aus dem Wasserverbandsrecht befasst. Einen wichtigen Schwerpunkt bilden dabei das Verbandsorganisationsrecht und Mitgliedschafts- streitigkeiten.

Kommunalrecht und kommunales Wirtschaftsrecht

Wir beraten und vertreten kommunale Körperschaften bei Bürgerbegehren und -entscheiden, Organstreitigkeiten, Wahlanfechtungen, Fragen zu öffentlichen Einrichtungen sowie zum Anschluss- und Benutzungszwang. Im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen unterstützen wir diese bei der Gestaltung von Unternehmens-, Gesellschafts- und Kooperationsformen. Wir vertreten außerdem kommunale Unternehmen bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche Dritter.

Wirtschaftsverwaltungsrecht

Unsere Arbeitsfelder im Wirtschaftsverwaltungsrecht erstrecken sich auf Gewerberecht, Gaststättenrecht, Handwerksrecht, das Recht der freien Berufe sowie das Subventionsrecht. Wir vertreten hierbei überwiegend mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Handel, Dienstleistung und Handwerk, außerdem Unternehmen und Freiberufler wie z.B. Ärzte, Apotheker, Architekten.

Fachplanungsrecht (Bau von Straßen, Schienenwegen und Flughäfen)

Wir sind hier vornehmlich auf Seiten der von einer Fachplanung negativ Betroffenen tätig. Unser Mandantenspektrum umfasst dabei insbesondere Träger öffentlicher Belange wie Gemeinden, aber auch Firmen und Privatpersonen, die sich gegen den Neu- und Ausbau von Straßen, Schienenwegen und Flughäfen wehren möchten.

Beamtenrecht

Wir beraten und vertreten Beamte und Richter bei Auseinandersetzungen mit ihrem Dienstherrn, insbesondere in sogenannten Statusangelegenheiten, wie etwa Konkur- rentenstreitigkeiten. Ferner sind wir bei dem Rechtsschutz gegen Abordnungen und Versetzungen behilflich.

Unsere öffentlich-rechtliche Beratung genießt hohe Wertschätzung. Im Handbuch für Wirtschaftskanzleien JUVE wird seit vielen Jahren das Spezialwissen der Kanzlei im Verwaltungsrecht hervorgehoben. Entsprechend heißt es im JUVE-Handbuch 2007/2008, Rechtsanwalt Dr. Klaus Berghäuser „gilt in der Region als Experte vor allem bei der Betreuung der öffentlichen Hand. So vertritt er beispielsweise Kommunen oder Städte im Zusammenhang mit großen Infrastrukturprojekten.“ Im JUVE-Handbuch 2009/2010 wird folgendes ausgeführt: „In dem betont breiten Beratungsspektrum ist der öffentlich-rechtliche Schwerpunkt von Berghäuser bei Wettbewerbern und Mandanten besonders angesehen.“ In Übereinstimmung hiermit zählt Rechtsanwalt Dr. Klaus Berghäuser laut den JUVE-Handbüchern der letzten Jahre stets zu den „häufig empfohlenen Anwälten“. 2017 wurde Herrn Dr. Klaus Berghäuser der „Legal Award“ des Lawyer Monthly Magazins in der Kategorie “Administrative and Public Law – Law Firm of the Year – Germany” verliehen. Neben Rechtsanwalt Dr. Klaus Berghäuser ist auch Rechtsanwalt Dr. Thomas Berg als Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Südhessen sehr angesehen und betreut mehrere Kommunen u.a. im öffentlichen Recht. Unsere verwaltungsrechtliche Expertise wird seit langem nicht nur von Gebietskörperschaften, sondern auch von Unternehmen, Verbänden und Bürgern nachgefragt.

Öffentliches Baurecht

Wir beraten Bauherren und vertreten sie gegenüber der Bauaufsichtsbehörde, vor allem wenn ihr Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheides oder einer Baugenehmigung abgelehnt wird. Häufig betreuen wir auch Eigentümer eines Nachbargundstückes, die sich durch ein Bauvorhaben in ihren Rechten beeinträchtigt sehen. Einen weiteren Schwerpunkt unserer anwaltlichen Tätigkeit im öffentlichen Baurecht bildet die Begleitung von Bebauungsplanverfahren sowie die Vertretung von Gemeinden in Normenkontrollverfahren oder Baugenehmigungsstreitigkeiten. In gleichem Maße sind wir mit der Gestaltung und Überprüfung städtebaulicher Verträge befasst.

Umweltrecht, Altlasten und Immissionsschutz

Im Rahmen des Umweltrechts konzentrieren wir uns vornehmlich auf die Bereiche Immissionsschutzrecht, Altlastenrecht, Abfallrecht und Naturschutzrecht. Wir betreuen unsere Mandanten insbesondere im Zusammenhang mit der Erlangung umweltrechtlicher – vor allem immissionsschutzrechtlicher – Genehmigungen sowie bei umweltrechtlichen Fragen und Problemen, die bei der Zulassung und dem Betrieb von Anlagen auftreten. Auch bei Kontaminationen und Umweltschäden werden wir anwaltlich tätig. Wir sorgen schließlich für den Schutz unserer Auftraggeber vor unzulässigen Lärm- und Geruchsbeeinträchtigungen sowie vor Enteignungen und Nutzungseinschränkungen, z.B. durch Landschafts- und Naturschutzgebietsausweisungen.

Wasserrecht und Wasserverbandsrecht

Wir beraten in allen Fragen des Wasserrechts und des Wasserverbandsrechts. Wir vertreten unsere Mandanten u.a. in Verfahren auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung, sind aber seit vielen Jahren auch mit rechtlichen Problemstellungen aus dem Wasserverbandsrecht befasst. Einen wichtigen Schwerpunkt bilden dabei das Verbandsorganisationsrecht und Mitgliedschafts- streitigkeiten.

Kommunalrecht und kommunales Wirtschaftsrecht

Wir beraten und vertreten kommunale Körperschaften bei Bürgerbegehren und -entscheiden, Organstreitigkeiten, Wahlanfechtungen, Fragen zu öffentlichen Einrichtungen sowie zum Anschluss- und Benutzungszwang. Im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen unterstützen wir diese bei der Gestaltung von Unternehmens-, Gesellschafts- und Kooperationsformen. Wir vertreten außerdem kommunale Unternehmen bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche Dritter.

Wirtschaftsverwaltungsrecht

Unsere Arbeitsfelder im Wirtschaftsverwaltungsrecht erstrecken sich auf Gewerberecht, Gaststättenrecht, Handwerksrecht, das Recht der freien Berufe sowie das Subventionsrecht. Wir vertreten hierbei überwiegend mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Handel, Dienstleistung und Handwerk, außerdem Unternehmen und Freiberufler wie z.B. Ärzte, Apotheker, Architekten.

Fachplanungsrecht (Bau von Straßen, Schienenwegen und Flughäfen)

Wir sind hier vornehmlich auf Seiten der von einer Fachplanung negativ Betroffenen tätig. Unser Mandantenspektrum umfasst dabei insbesondere Träger öffentlicher Belange wie Gemeinden, aber auch Firmen und Privatpersonen, die sich gegen den Neu- und Ausbau von Straßen, Schienenwegen und Flughäfen wehren möchten.

Beamtenrecht

Wir beraten und vertreten Beamte und Richter bei Auseinandersetzungen mit ihrem Dienstherrn, insbesondere in sogenannten Statusangelegenheiten, wie etwa Konkur- rentenstreitigkeiten. Ferner sind wir bei dem Rechtsschutz gegen Abordnungen und Versetzungen behilflich.

Im privaten wie im geschäftlichen Bereich erlangen Fragen nach steuerlichen Auswirkungen immer größere Bedeutung. Wir sind deshalb nicht nur bei der Gestaltung künftiger Regelungen tätig. Wir vertreten Sie auch bei Gesprächen mit den Finanzbehörden. Kommt es nicht zu einer Lösung, werden wir auch vor den Finanzgerichten tätig.

Wir beraten Sie beispielsweise auf den Gebieten:

  • Abgabenordnung
  • Einkommensteuer
  • Körperschaftsteuer
  • Umsatzsteuer
  • Grunderwerbsteuer
  • Erbschaft- und Schenkungsteuer
  • Gemeinnützigkeit von Vereinen
  • Verfahren vor Finanzamt und Finanzgericht
  • Steuerstrafverfahren
  • Haftung der steuerlichen Berater gegenüber ihren Mandaten

Im privaten wie im geschäftlichen Bereich erlangen Fragen nach steuerlichen Auswirkungen immer größere Bedeutung. Wir sind deshalb nicht nur bei der Gestaltung künftiger Regelungen tätig. Wir vertreten Sie auch bei Gesprächen mit den Finanzbehörden. Kommt es nicht zu einer Lösung, werden wir auch vor den Finanzgerichten tätig.

Wir beraten Sie beispielsweise auf den Gebieten:

  • Abgabenordnung
  • Einkommensteuer
  • Körperschaftsteuer
  • Umsatzsteuer
  • Grunderwerbsteuer
  • Erbschaft- und Schenkungsteuer
  • Gemeinnützigkeit von Vereinen
  • Verfahren vor Finanzamt und Finanzgericht
  • Steuerstrafverfahren
  • Haftung der steuerlichen Berater gegenüber ihren Mandaten

Mietrecht

Vermietung und Verpachtung von Immobilien nimmt eine immer größere Bedeutung ein. Überlassen werden können nicht nur gewerbliche Flächen wie Büro´s, Gaststätten, Hotels und industriell genutzte Flächen, sondern auch Räume zum Wohnen, Werkdienstwohnungen, Werkmietwohnungen und schließlich auch landwirtschaftlich genutzte Flächen.

Heute wird ein schriftlicher Mietvertrag unabdingbar sein. Größte Bedeutung hat der Inhalt eines Mietvertrages, der individuell auf jedes Projekt angepasst werden sollte. Miete und Nebenkosten (Betriebskosten) sollten genau festgelegt werden. Bei gewerblichen Flächen ist auch daran zu denken, wie Miete und Nebenkosten an die Entwicklung der Kaufkraft angepasst werden können.

Auch die Rechte von Vermieter und Mieter während des Mietverhältnisses müssen genau festgelegt und gestaltet werden. Dazu gehören Renovierung, Unterhaltung, Schönheitsreparaturen, Nutzungsänderungen und vorzeitige Vertragsbeendigungen.

Eine sorgfältige Regelung im Mietvertrag hilft, Streit zu vermeiden, Unklarheiten überhaupt nicht entstehen zu lassen und eigene wichtige Rechtspositionen festzulegen.

Unsere Kanzlei berät und vertritt Mieter, Vermieter, Pächter und Verpächter sowohl im gewerblichen Mietrecht wie auch im privaten Wohnungsmietrecht. Wir vertreten Sie deutschlandweit vor Gerichten und auch bei der Zwangsvollstreckung aus gerichtlichen Entscheidungen.

Wir prüfen, ob Minderungsansprüche berechtigt sind, ob Beseitigung oder Unterlassung verlangt werden kann und nehmen die Rechte unserer Mandanten umfassend wahr, um ein schnelles, aber auch wirtschaftlich vernünftiges Ergebnis zu finden.

Wie eine Mieterhöhung durchgesetzt werden kann, erläutern wir Ihnen und setzen Ihre Rechte dann auch vor Gericht durch.

Immobilien-, Makler- und Wohnungseigentumsrecht

Wir beraten Sie umfassend hinsichtlich aller Fragen aus oder im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Immobilie und deren Nutzung.

Hierzu zählen insbesondere:

Fragen der Vertragsgestaltung beim Erwerb einer Immobilie, Fragen um die Berechtigung oder Geltendmachung von Maklerprovisionen, Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer gebrauchter Immobilien, dort insbesondere Haftungsfragen, Beratung in allen Fragen des Wohnungseigentumsrechts, insbesondere Unterstützung von Hausverwaltungen sowie Auseinandersetzungen der Eigentümer untereinander.

Mietrecht

Vermietung und Verpachtung von Immobilien nimmt eine immer größere Bedeutung ein. Überlassen werden können nicht nur gewerbliche Flächen wie Büro´s, Gaststätten, Hotels und industriell genutzte Flächen, sondern auch Räume zum Wohnen, Werkdienstwohnungen, Werkmietwohnungen und schließlich auch landwirtschaftlich genutzte Flächen.

Heute wird ein schriftlicher Mietvertrag unabdingbar sein. Größte Bedeutung hat der Inhalt eines Mietvertrages, der individuell auf jedes Projekt angepasst werden sollte. Miete und Nebenkosten (Betriebskosten) sollten genau festgelegt werden. Bei gewerblichen Flächen ist auch daran zu denken, wie Miete und Nebenkosten an die Entwicklung der Kaufkraft angepasst werden können.

Auch die Rechte von Vermieter und Mieter während des Mietverhältnisses müssen genau festgelegt und gestaltet werden. Dazu gehören Renovierung, Unterhaltung, Schönheitsreparaturen, Nutzungsänderungen und vorzeitige Vertragsbeendigungen.

Eine sorgfältige Regelung im Mietvertrag hilft, Streit zu vermeiden, Unklarheiten überhaupt nicht entstehen zu lassen und eigene wichtige Rechtspositionen festzulegen.

Unsere Kanzlei berät und vertritt Mieter, Vermieter, Pächter und Verpächter sowohl im gewerblichen Mietrecht wie auch im privaten Wohnungsmietrecht. Wir vertreten Sie deutschlandweit vor Gerichten und auch bei der Zwangsvollstreckung aus gerichtlichen Entscheidungen.

Wir prüfen, ob Minderungsansprüche berechtigt sind, ob Beseitigung oder Unterlassung verlangt werden kann und nehmen die Rechte unserer Mandanten umfassend wahr, um ein schnelles, aber auch wirtschaftlich vernünftiges Ergebnis zu finden.

Wie eine Mieterhöhung durchgesetzt werden kann, erläutern wir Ihnen und setzen Ihre Rechte dann auch vor Gericht durch.

Immobilien-, Makler- und Wohnungseigentumsrecht

Wir beraten Sie umfassend hinsichtlich aller Fragen aus oder im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Immobilie und deren Nutzung.

Hierzu zählen insbesondere:

Fragen der Vertragsgestaltung beim Erwerb einer Immobilie, Fragen um die Berechtigung oder Geltendmachung von Maklerprovisionen, Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer gebrauchter Immobilien, dort insbesondere Haftungsfragen, Beratung in allen Fragen des Wohnungseigentumsrechts, insbesondere Unterstützung von Hausverwaltungen sowie Auseinandersetzungen der Eigentümer untereinander.

Gesellschaftsrecht

Das Gesellschaftsrecht ist zu allererst Gesetzesrecht. Hier trägt der Gesetzgeber regelmäßig, insbesondere im Recht der Kapitalgesellschaften, durch eine Vielzahl neuer Gesetze zu einer lebhaften Entwicklung bei. Auch auf diesem Rechtsgebiet ist der rechtsfortbildende Einfluss der Rechtsprechung sehr groß ist. Das führt dazu, dass Gestaltungen, die vor Jahren noch richtig und zulässig waren, heute zu erheblichen Risiken für die Unternehmen und ihre Gesellschafter führen können.

Durch unsere jahrzehntelange Tätigkeit auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts, verbunden mit einer konsequenten Fortbildung, können wir unsere Mandanten in allen Bereichen des Gesellschaftsrechts beraten und unterstützen. In der Anwaltschaft liegt das Schwergewicht unserer Tätigkeit in der Gestaltung von Gesellschaftsverträgen „nach Maß“. Dies gilt insbesondere für Personen- und Personenhandelsgesellschaften, aber auch für GmbH’s und Aktiengesellschaften. Unsere anwaltlichen Tätigkeiten betreffen weiterhin die Überprüfung von Gesellschaftsverträgen, aber auch die Vertretung bei allen gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen. Schließlich betreuen wir unsere Mandanten bei Unternehmensverkäufen und beim Erwerb von Unternehmen. Viele andere Fragen aus dem Gesellschaftsrecht kommen hinzu.

In unserem Notariat sind wir tätig bei der Gründung von Kapitalgesellschaften (insbesondere GmbH und AG), bei Kapitalerhöhungen oder -herabsetzungen, aber auch bei allen anderen Satzungsänderungen. Wir begleiten notariell sämtliche Vorgänge aus dem Bereich des Umwandlungsrechts (Verschmelzung, Spaltung, Vermögensübertragung und Formwechsel) und protokollieren Hauptversammlungen.

Wir führen Handelsregisteranmeldungen aller Art durch und erstellen die entsprechenden Entwürfe.

Zu unseren Mandanten gehören sowohl mittelständische Unternehmen als auch große Konzernunternehmen.

Gesellschaftsrecht

Das Gesellschaftsrecht ist zu allererst Gesetzesrecht. Hier trägt der Gesetzgeber regelmäßig, insbesondere im Recht der Kapitalgesellschaften, durch eine Vielzahl neuer Gesetze zu einer lebhaften Entwicklung bei. Auch auf diesem Rechtsgebiet ist der rechtsfortbildende Einfluss der Rechtsprechung sehr groß ist. Das führt dazu, dass Gestaltungen, die vor Jahren noch richtig und zulässig waren, heute zu erheblichen Risiken für die Unternehmen und ihre Gesellschafter führen können.

Durch unsere jahrzehntelange Tätigkeit auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts, verbunden mit einer konsequenten Fortbildung, können wir unsere Mandanten in allen Bereichen des Gesellschaftsrechts beraten und unterstützen. In der Anwaltschaft liegt das Schwergewicht unserer Tätigkeit in der Gestaltung von Gesellschaftsverträgen „nach Maß“. Dies gilt insbesondere für Personen- und Personenhandelsgesellschaften, aber auch für GmbH’s und Aktiengesellschaften. Unsere anwaltlichen Tätigkeiten betreffen weiterhin die Überprüfung von Gesellschaftsverträgen, aber auch die Vertretung bei allen gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen. Schließlich betreuen wir unsere Mandanten bei Unternehmensverkäufen und beim Erwerb von Unternehmen. Viele andere Fragen aus dem Gesellschaftsrecht kommen hinzu.

In unserem Notariat sind wir tätig bei der Gründung von Kapitalgesellschaften (insbesondere GmbH und AG), bei Kapitalerhöhungen oder -herabsetzungen, aber auch bei allen anderen Satzungsänderungen. Wir begleiten notariell sämtliche Vorgänge aus dem Bereich des Umwandlungsrechts (Verschmelzung, Spaltung, Vermögensübertragung und Formwechsel) und protokollieren Hauptversammlungen.

Wir führen Handelsregisteranmeldungen aller Art durch und erstellen die entsprechenden Entwürfe.

Zu unseren Mandanten gehören sowohl mittelständische Unternehmen als auch große Konzernunternehmen.

Dieses Rechtsgebiet befasst sich mit dem unlauteren Wettbewerb, mit gewerblichen Schutzrechten, mit Kennzeichnungsrechten und mit dem Urheberrecht. Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören die im Register eingetragenen Rechte, die technische und ästhetische Leistung schützen. Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören technische Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutzrechte, Geschmacksmuster und Marken.

Wir beraten und vertreten außergerichtlich und gerichtlich. Große Bedeutung hat die Abmahnung. Hier muss unverzüglich überprüft werden, ob der Vorwurf zutrifft oder nicht, um gegebenenfalls hohe (unnötige) Kosten eines Gerichtsprozesses zu vermeiden.

Mit einer einstweiligen Verfügung kann ein unzulässiges Verhalten kurzfristig und wirkungsvoll untersagt werden. Hierbei sind auch viele formale Voraussetzungen zu beachten. Aber auch wer zu Unrecht in Anspruch genommen wird, kann sich durch Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung wenden.

Zunehmend wichtiger wird für Unternehmen ihre Außendarstellung mit Hilfe von Marken und Unternehmenskennzeichen. Diese sollten frühzeitig durch Eintragung von Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt gesichert werden. Nach Eintragung einer Marke sollte diese ständig überwacht werden, damit andere Kennzeichen diesen Schutz nicht gefährden können. Viele Unternehmen haben kreative Ideen, die zu einem besonderen Design führen. Dieses muss vor Nachahmern und vor Ausbeutung geschützt werden. Hier können Geschmacksmuster und andere Rechte eingesetzt werden.

Zunehmend wichtiger wird das Wettbewerbsrecht, dass im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt ist. Irreführende Werbung oder unlautere Geschäftspraktiken sind verboten. Unter bestimmten Voraussetzungen ist vergleichbare Werbung heute zulässig. Unzumutbare Belästigungen sind nach wie vor untersagt.

Unsere Kanzlei hat jahrzehntelange Erfahrung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, vor allem im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, im Urheberrecht, bei der Durchsetzung und bei der Abwehr von Ansprüchen, bei Abmahnungen, Hauptsacheklagen und Unterlassungsklagen.

Unsere Kanzlei arbeitet seit Jahrzehnten mit einem bundesweit tätigen Verband zur Förderung gewerblicher Interessen zusammen.

Dieses Rechtsgebiet befasst sich mit dem unlauteren Wettbewerb, mit gewerblichen Schutzrechten, mit Kennzeichnungsrechten und mit dem Urheberrecht. Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören die im Register eingetragenen Rechte, die technische und ästhetische Leistung schützen. Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören technische Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutzrechte, Geschmacksmuster und Marken.

Wir beraten und vertreten außergerichtlich und gerichtlich. Große Bedeutung hat die Abmahnung. Hier muss unverzüglich überprüft werden, ob der Vorwurf zutrifft oder nicht, um gegebenenfalls hohe (unnötige) Kosten eines Gerichtsprozesses zu vermeiden.

Mit einer einstweiligen Verfügung kann ein unzulässiges Verhalten kurzfristig und wirkungsvoll untersagt werden. Hierbei sind auch viele formale Voraussetzungen zu beachten. Aber auch wer zu Unrecht in Anspruch genommen wird, kann sich durch Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung wenden.

Zunehmend wichtiger wird für Unternehmen ihre Außendarstellung mit Hilfe von Marken und Unternehmenskennzeichen. Diese sollten frühzeitig durch Eintragung von Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt gesichert werden. Nach Eintragung einer Marke sollte diese ständig überwacht werden, damit andere Kennzeichen diesen Schutz nicht gefährden können. Viele Unternehmen haben kreative Ideen, die zu einem besonderen Design führen. Dieses muss vor Nachahmern und vor Ausbeutung geschützt werden. Hier können Geschmacksmuster und andere Rechte eingesetzt werden.

Zunehmend wichtiger wird das Wettbewerbsrecht, dass im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt ist. Irreführende Werbung oder unlautere Geschäftspraktiken sind verboten. Unter bestimmten Voraussetzungen ist vergleichbare Werbung heute zulässig. Unzumutbare Belästigungen sind nach wie vor untersagt.

Unsere Kanzlei hat jahrzehntelange Erfahrung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, vor allem im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, im Urheberrecht, bei der Durchsetzung und bei der Abwehr von Ansprüchen, bei Abmahnungen, Hauptsacheklagen und Unterlassungsklagen.

Unsere Kanzlei arbeitet seit Jahrzehnten mit einem bundesweit tätigen Verband zur Förderung gewerblicher Interessen zusammen.